Amtliche Nachrichten
Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnung
Mit Beschluss vom 1. Mai 2021 hat die Landesregierung die Corona-Verordnung erneut geändert. Die Änderungen treten am 3. Mai 2021 in Kraft.
Die Änderungen betreffen:
- Anforderungen an den Nachweis von COVID-19-Schnelltests,
- Regelungen für Abschlussklassen der Hochschulen,
- Redaktionelle Anpassungen.
Die Corona-Regeln mit der Bundes-Notbremse ab 24.04.2021 auf einen Blick (PDF)
Landratsamt Göppingen
Aktuell geltende Regelungen vom 24.04.2021
Im Landkreis Göppingen gelten die Regeln der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg. Diese beinhalten auch Ausgangsbeschränkungen. Es gelten weiterhin alle einschränkenden Maßnahmen des Landes, auch diese, die bei einer Inzidenz von über 100 und über 200 greifen. Im Landkreis Göppingen liegt die Inzidenz derzeit über 200.
Am 16. März hat das Gesundheitsamt das Überschreiten der Inzidenz von 100/100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen festgestellt (Details hier) sowie am 19. April das Überschreiten der Inzidenz von 200/100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen (Details hier).
Daher gelten die entsprechenden Einschränkungen, die in der Corona-Verordnung des Landes für diese Werte festgelegt sind.
Zusätzlich gilt seit Freitag, 16.04.2021 eine Beschränkung der Personenanzahl bei Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften, Details hier.
Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg in der ab 03. Mai 2021 gültigen Fassung
Inhaltsverzeichnis
Teil 1 – Allgemeine Regelungen
Abschnitt 1: Ziele und allgemeine Anforderungen
§ 1 Ziele
§ 2 Allgemeine Abstandsregel
§ 3 Mund-Nasen-Bedeckung
Abschnitt 2: Besondere Anforderungen
§ 4 Hygieneanforderungen
§ 4a Schnelltests, geimpfte und genesene Personen
§ 5 Hygienekonzepte
§ 6 Datenverarbeitung
§ 7 Zutritts- und Teilnahmeverbot
§ 8 Arbeitsschutz
Abschnitt 3: Ansammlungen, Veranstaltungen und Versammlungen
§ 9 Ansammlungen, private Zusammenkünfte und private Veranstaltungen
§ 10 Sonstige Veranstaltungen
§ 10a Wahlen und Abstimmungen
§ 11 Versammlungen nach Artikel 8 des Grundgesetzes
§ 12 Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen
Abschnitt 4: Betriebsverbote und allgemeine Infektionsschutzvorgaben für bestimmte Einrichtungen und Betriebe
§ 13 Betriebsuntersagungen und Einschränkungen von Einrichtungen
§ 13a Einzelhandel, Ladengeschäfte und Märkte sowie Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe
§ 14 Geltung der allgemeinen Infektionsschutzvorgaben für bestimmte Einrichtungen und Betriebe
§ 14a Besondere Infektionsschutzvorgaben für Schlachtbetriebe und den Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft
§ 14b Betrieb der Schulen, Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflege
§ 14c Einschränkungen für Krankenhäuser, Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf und ambulante Pflegedienste
Teil 2 – Besondere Regelungen
§ 15 Grundsatz
§ 16 Verordnungsermächtigungen
§ 17 Verordnungsermächtigung zu Absonderungspflichten
Teil 3 – Datenverarbeitung, Ordnungswidrigkeiten
§ 18 Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 19 Ordnungswidrigkeiten
Teil 4 – Schlussvorschriften
§ 20 Weitergehende Maßnahmen, Abweichungen
§ 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung der Landesregierung BW vom 03. 05.2021 (PDF)
Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung
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Corona Bußgeldkatalog
Bußgeldkatalog CoronaVO BW – Allgemeine Hinweise
Bußgeldkatalog CoronaVO BW in der Fassung vom 27.03.2021 (PDF)
Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Siebten CoronaVO vom 27.03.2021 (Beträge in €)
| Verstoß | Adressat | Rahmen | Regels. |
| Nichteinhaltung des Mindestabstands im öffentlichen Raum (§ 19 Nr. 8i.V.m. §2 Abs. 2 | Beteiligte | 50 – 250 | 70 |
| Kein Tragen einesMund-Nasen-Schutzesim schulischen Bereich, im Bereich der Kinderbetreuung oder bei Angeboten des Nachhilfeunterrichts (§19 Nr.2i. V. m. §3 Abs.1 Nr.11,12 oder Nr. 13 | Betroffene Person | 25 – 250 | 35 |
| Kein Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes bei Wahlen und Abstimmungen (§19 Nr. 2 i. V. m. §10aAbs. 3 Satz 1 oder Abs. 6 Satz2 | Betroffene Person | 50 – 250 | 70 |
| Kein Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in anderen Fällen (§19 Nr. 2i. V. m. §3 Abs. 1 Nr. 1bis 10oder Nr. 14 | Betroffene Person | 50 – 250 | 70 |
| Angabe von unzutreffendem Vorname, Nachname, Anschrift, Datum der An- wesenheit oder unzutreffender Telefonnummer (§19 Nr. 3i. V. m. §6 Abs. | Anwesende | 50 – 250 | 100 |
| Beteiligung an einer Ansammlung, privaten Zusammenkunft oder privaten Veranstaltung, die nicht nach §9 Abs. 1, auch i.V.m. §20 Abs. 3 Satz 2 CoronaVO gestattet sind (§19 Nr. 4 | Teilnehmende | 100 – 500 | 150 |
| Abhalten einer privaten Veranstaltung die nicht nach §9 Abs. 1, auch i.V.m. §20 Abs. 3 Satz 2 CoronaVO gestattet sind (§19 Nr. 4 | Veranstalter | 100 – 1.000 | 200 |
| Abhalten einer Veranstaltung ohne Einhaltung der besonderen (Hygiene-)Anforderungen bei gewerblichen Veranstaltern (§19 Nr. 5i. V. m. §10 Abs. 1 Satz 1, §12 Abs. 1 Satz 2 oder §12 Abs. 2 Satz 2 | Veranstalter | 500 – 5.000 | 650 |
| Abhalten einer Veranstaltung ohne Einhaltung der besonderen (Hygiene-)Anforderungen bei sonstigen Veranstaltern (§19 Nr. 5i. V. m. §10 Abs. 1 Satz 1,§12 Abs. 1 Satz 2 oder §12 Abs. 2 Satz 2 | Veranstalter | 50 – 2.500 | 250 |
| Zutritt oder Teilnahme durch Personen mit erhöhtem Infektionsrisiko (§19 Nr. 6i. V. m. §10 Abs. 1 Satz 2, §10a Abs. 5, §12 Abs. 1 Satz 3, §12 Abs. 2 Satz 3, §14 Abs. 2 Sätze 1oder 4 oder §14a Abs. 4 Satz 3 | Eintretende, Teilnehmende Person | 250 – 1.000 | 350 |
| Nichteinhaltung der Arbeitsschutzanforderungen (§19 Nr. 7i. V. m. §10Abs. 1 Satz 3, §14 Abs. 2 Satz 2, §14a Abs. 5 Satz 1 | Arbeitgeber | 250 – 5.000 | 400 |
| Abhalten einer untersagten Veranstaltung oder einer Veranstaltung unter Überschreitung der Teilnehmerzahl oder einer Veranstaltung des Spitzen-oder Profisports mit Zuschauern (§19 Nr. 8i. V. m. §10Abs. 2Sätze 1 oder 3 oder §10 Abs. 3 Nr. 3 | Veranstalter | 500 – 10.000 | 650 |
| Unterlassenes Hinwirken auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern bei einer Versammlung (§19 Nr. 9i. V. m. §11 Abs. 2 Satz 1 | Versammlungs-leiter | 250 – 5.000 | 350 |
| Unterlassen der Datenverarbeitung von Kundinnen und Kunden, Besucherin-nen und Besuchern oder Beschäftigten (§19 Nr. 10 i. V. m. §13a Abs. 1 Satz 2oder §14a Abs. 4 Satz 1 | Betreiber, Arbeitgeber | 250 –5.000 | 400 |
| Betrieb eines Clubs oder einer Diskothek (§19 Nr. 11i. V. m. §13 Abs. 1 Nr. 15 | Betreiber | 2.500 – 10.000 | 4.000 |
| Betrieb von Prostitutionsstätten, Bordellen oder ähnlichen Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes (§19 Nr. 11 i. V. m. §13Abs. 1 Nr. 16 | Betreiber | 2.500 – 10.000 | 4.000 |
| Betrieb bzw. Angebot von untersagten Einrichtungen/Aktivitäten in weiteren Fällen (§19 Nr. 11i. V. m. §13 Abs. 1 Nr. 1 bis 14o-der §13 Abs. 2oder §13a Abs. 1 bis 3 und Abs. 5, auch i.V.m.§20 Abs.3 Satz 2 Bei festgestellter Sieben-Tages-Inzidenz von über100: (§19 Nr. 11 i. V. m. §13Abs. 1 Nr. 1 bis 14 oder §13 Abs. 2 oder § 13aAbs. 1 bis 3 und Abs. 5, auch i. V. m. §20 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 bis 3 oder 7, oder §20 Abs. 5 Satz 2 Nr. 4 bis 6 | Betreiber Betreiber | 250 – 5.000 350 – 7.000 | 500 700 |
| Durchführung besonderer Verkaufsaktionen in Einzelhandelsbetrieben und Märkten (§19 Nr. 12 i. V. m. §13a Abs. 4 | Betreiber | 100 –1.000 | 200 |
| Betrieb oder Angebot von Einrichtungen, Angeboten oder Aktivitäten ohne Einhaltung der besonderen (Hygiene-)Anforderungen (§19 Nr. 13i. V. m. §14Abs. 1 und 3 | Betreiber, Anbieter | 250 – 5.000 | 350 |
| Unterlassen der Organisation oder Finanzierung von Testungen in Betrieben der Fleischverarbeitung oder der Landwirtschaft mit Saisonarbeitskräften (§19 Nr. 14 i. V. m. §14a Abs. 1 Satz 4 | Betreiber Arbeitgeber | 250 – 5.000 | 350 |
| Nichtvorlegen eines Hygienekonzepts in Betrieben der Fleischverarbeitung o-der der Landwirtschaft mit Saisonarbeitskräften (§19 Nr. 15 i. V. m. §14a Abs. 2 Satz 3 | Betreiber | 125 – 2.500 | 175 |
| Betreten einer Einrichtung ohne negativen COVID-19-Schnelltest oder Atem-schutz (§19 Nr. 16 i. V. m. §14c Abs. 1 Satz 1 oder Absatz 2 | Betroffene | 100-500 | 200 |
| Betreten einer Einrichtung ohne negativen COVID-19-Schnelltest und Atem-schutz (§19 Nr. 17 i. V. m. §14c Abs. 1 Satz 3 | Betroffene | 100-500 | 200 |
| Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder sonstigen Unterkunft entgegen einer bestehenden Ausgangsbeschränkung (§19 Nr. 18 i. V. m. §20 Abs. 6 | Betroffene | 50 – 500 | 75 |
| Ausschank von Alkohol im öffentlichen Raum (§19 Nr. 19i. V. m. §20 Abs. 8 | Betreiber, Anbieter | 100 – 1.000 | 200 |
| Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum (§19 Nr. 19i. V. m. §20Abs. 8 | Betroffene | 50 – 250 | 75 |
In dem vorstehenden Bußgeldkatalog werden Bußgeldrahmen und Regelsätze für die Bußgeldhöhe bei vorsätzlicher Begehungsweise und einem Erstverstoß genannt, um einen einheitlichen Vollzug bei der Verfolgung und Ahndung der Verstöße zu erreichen.
Die Regelsätze können nach den Grundsätzen des §17 Abs. 3 und Abs.4 S.1 OWiG je nach den Umständen des Einzelfalls innerhalb der Bußgeldrahmens erhöht oder ermäßigt werden. Die Festlegung der konkreten Geldbuße erfolgt im pflichtgemäßen Ermessen der zuständigen Verwaltungsbehörde. Dies ist in der Regel die nach §36 Abs.1 Nr.1, Abs.2 OWiG i.V.m. §2 OWiZuVO i.V.m. §15 LVG zuständige untere Verwaltungsbehörde als Bußgeldbehörde.
Bei der Festsetzung der Bußgeldhöhe ist unter anderem zu berücksichtigen:
- das Ausmaß der durch die Tat entstandenen Gefahren für die öffentliche Gesundheit,
- ob der Täter oder die Täterin fahrlässig gehandelt hat, sich uneinsichtig zeigt, in besonders rücksichtsloser Weise handelt.
Bei fahrlässiger Begehung ist der Bußgeldrahmen und der jeweilige
Regelsatz zu halbieren (vgl. § 17 Abs. 2 OWiG).
Es ist zu berücksichtigen, ob ein Erstverstoß oder ein Folgeverstoß vorliegt. Im Wiederholungsfalle kann nach § 17 OWiG, § 73 Abs. 2 IfSG eine Geldbuße von bis zu 25.000 Euro verhängt werden.
Verletzt dieselbe Handlung mehrere Gesetze, nach denen sie als Ordnungswidrigkeit geahndet werden kann, oder ein solches Gesetz mehrmals, so wird nach § 19 Abs. 1 OWiG nur eine einzige Geldbuße festgesetzt.
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Infos rund um die Corona-Schutzimpfung
Geislinger Wochenblatt vom 20.01.2021
In Baden-Württemberg müssen sich alle Bürgerinnen und Bürger selbst einen Impftermin verschaffen.
Die Terminvereinbarung erfolgt ausschließlich über den Bund bzw. das Land Baden Württemberg.
Das Kreisimpfzentrum befindet sich in der Werfthalle im Göppinger Stauferpark, Manfred-Wörner-Str.104 , 73037 Göppingen.
Termine für die Impfungen können unter der landeseinheitlichen Telefonnummer 116117 oder online über die zentrale Anmeldeplattform im Internet impfterminservice vereinbart werden. Wichtig! Voraussetzung für die Anmeldung über das Internet ist eine eigene E-Mail-Adresse und die Möglichkeit, eine SMS auf dem Handy zu empfangen. Bei der Terminvereinbarung werden gleich die Termine für die Erst- und Zweitimpfung mitgeteilt.
Informationen zur Corona-lmpfung werden auf der Homepage des Landkreises Göppingen laufend aktualisiert.
Über die Corona-Hotline des Gesundheitsamts (Tel. 07161 202-5380) können auch Fragen zum Thema Impfen gestellt werden. Wer sich über den Ablauf der Impfung informieren möchte, kann sich den Informationsfilm des Sozialministeriums Baden-Württemberg anschauen.
Während der Betriebszeiten des Impfzentrums gibt es Shuttlebusse, die im Stundentakt vom ZOB in Göppingen in den Stauferpark zur Werfthalle und zurück fahren.
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Busse fahren ab 01.09.2020 wieder normal
GZ vom 28.08.2020
Der Landkreis hält am eingeschlagenen Weg mit dem Buskonzept „Bus19+“ hin zu einem Mehr an umweltfreundlicher Mobilität fest und kehrt deshalb ab dem 1. September zum regulären Fahrplan zurück.
Um den Busverkehrs zu stärken wir ab 14. September zudem die Buslinie 165 des Landkreises Esslingen von Ohmden nach Zell u. A. verlängert. Damit erhalten die Fahrgäste eine neue Verbindung nach Kirchheim und an die S-Bahn. Nur einzelne Fahrtenpaare der Linien 970 und 7680 müssen aus betrieblichen Gründen weiterhin entfallen. Alle Infos auf www.filsland.de.
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21.03.2020 ÖPNV Weitere Einschnitte bei Bussen
GZ / Hoher Krankenstand und sinkende Fahrgastzahlen zwingen das Landratsamt zu weiteren Einschränkungen.
Aktuell verkehren die Busse im Filsland-Mobilitätsverbund nach dem Ferienfahrplan.
Ab Montag werden nun weitere Einschränkungen notwendig. Wie das Amt für Mobilität und Verkehrsinfrastruktur mitteilt, wird das Angebot auf einen erweiterten Samstag-Fahrplan umgestellt.
Die Einschnitte sehen wie folgt aus:
Grundsätzlich verkehren alle Busse nach dem veröffentlichten Samstag-Fahrplan, linienbezogen abrufbar unter www.filsland.de oder über die elektronische Fahrplanauskunft.
Am frühen Morgen verkehren, meist einen Taktzyklus vor der ersten regelmäßigen Abfahrt im Samstag-Fahrplan, zusätzliche Busse. Dadurch könnten die frühen Pendlerverbindungen auf der Filstalbahn und Umstiege in den Knotenpunkten (ZOB) erreicht werden.
Auch Wege für Schüler, die in die Sonderbetreuung gehen, werden abgedeckt.
Diese Regelung gilt auch für jene Linien, die nach dem Samstag-Fahrplan mit Rufbussen bedient werden. Rufbusfahrten müssen bis eine Stunde vor der Abfahrt unter der zentralen Rufnummer (0711) 40 05 34 49 verbindlich angemeldet werden. Es werden keine Zuschläge erhoben. Es gilt der reguläre Filsland-Tarif. Zeitkarten jeglicher Art werden anerkannt.
Die „Nachtschwärmer“-Angebote am Wochenende (Verbindungen nach 24 Uhr) entfallen bereits komplett. Aus diesem Grund verkehren die letzten Busse ab den Zentralen Omnibusbahnhöfen in Göppingen, Geislingen, Ebersbach und Süßen entsprechend dem Samstag-Fahrplan zwischen 23 und 23.50 Uhr.
Zeitgleich gilt auch im Zugverkehr ab Montag ein weiteres, eingeschränktes Angebot.
Susann Schönfelder
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18.03.2020 Busfahrplan – Ferienfahrplan
Mitteilungsblatt / Die Schulschließungen bis Ende der Osterferien am 17. April wirken sich auch auf den Busverkehr aus. Seit Dienstag gilt außerplanmäßig der Ferienfahrplan, wie vom Landratsamt Göppingen mitgeteilt wurde.
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04.03. 2020 Stadt Geislingen – Informationen zum Coronavirus
Mitteilungsblatt / Da sich die Situation bei der Ausbreitung des Coronavirus laufend ändert, verweisen wir hier auf die Homepage der Stadt Geislingen, wo Sie aktuelle Informationen finden. www.geislinqen.de