Amtliche Nachrichten

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnung

Mit Beschluss vom 1. Mai 2021 hat die Landesregierung die Corona-Verordnung erneut geändert. Die Änderungen treten am 3. Mai 2021 in Kraft.
Die Änderungen betreffen:

  • Anforderungen an den Nachweis von COVID-19-Schnelltests,
  • Regelungen für Abschlussklassen der Hochschulen,
  • Redaktionelle Anpassungen.

Details hier.

Die Corona-Regeln mit der Bundes-Notbremse ab 24.04.2021 auf einen Blick (PDF)

Übersicht der offenen und geschlossenen Einrichtungen und Aktivitäten ab 19.04.2021 mit Stand vom 01.Mai 2021(PDF)

Landratsamt Göppingen
Aktuell geltende Regelungen vom 24.04.2021

Im Landkreis Göppingen gelten die Regeln der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg. Diese beinhalten auch Ausgangsbeschränkungen. Es gelten weiterhin alle einschränkenden Maßnahmen des Landes, auch diese, die bei einer Inzidenz von über 100 und über 200 greifen. Im Landkreis Göppingen liegt die Inzidenz derzeit über 200.
Am 16. März hat das Gesundheitsamt das Überschreiten der Inzidenz von 100/100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen festgestellt (Details hier) sowie am 19. April das Überschreiten der Inzidenz von 200/100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen (Details hier).
Daher gelten die entsprechenden Einschränkungen, die in der Corona-Verordnung des Landes für diese Werte festgelegt sind. 
Zusätzlich gilt seit Freitag, 16.04.2021 eine Beschränkung der Personenanzahl bei Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften, Details hier.

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg in der ab 03. Mai 2021 gültigen Fassung

Inhaltsverzeichnis

Teil 1 – Allgemeine Regelungen

Abschnitt 1: Ziele und allgemeine Anforderungen
§ 1 Ziele
§ 2 Allgemeine Abstandsregel
§ 3 Mund-Nasen-Bedeckung
Abschnitt 2: Besondere Anforderungen
§ 4 Hygieneanforderungen
§ 4a Schnelltests, geimpfte und genesene Personen
§ 5 Hygienekonzepte
§ 6 Datenverarbeitung
§ 7 Zutritts- und Teilnahmeverbot
§ 8 Arbeitsschutz
Abschnitt 3: Ansammlungen, Veranstaltungen und Versammlungen
§ 9 Ansammlungen, private Zusammenkünfte und private Veranstaltungen
§ 10 Sonstige Veranstaltungen
§ 10a Wahlen und Abstimmungen
§ 11 Versammlungen nach Artikel 8 des Grundgesetzes
§ 12 Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen
Abschnitt 4: Betriebsverbote und allgemeine Infektionsschutzvorgaben für bestimmte Einrichtungen und Betriebe
§ 13 Betriebsuntersagungen und Einschränkungen von Einrichtungen
§ 13a Einzelhandel, Ladengeschäfte und Märkte sowie Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe
§ 14 Geltung der allgemeinen Infektionsschutzvorgaben für bestimmte Einrichtungen und Betriebe
§ 14a Besondere Infektionsschutzvorgaben für Schlachtbetriebe und den Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft
§ 14b Betrieb der Schulen, Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflege
§ 14c Einschränkungen für Krankenhäuser, Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf und ambulante Pflegedienste

Teil 2 – Besondere Regelungen

§ 15 Grundsatz
§ 16 Verordnungsermächtigungen
§ 17 Verordnungsermächtigung zu Absonderungspflichten

Teil 3 – Datenverarbeitung, Ordnungswidrigkeiten

§ 18 Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 19 Ordnungswidrigkeiten

Teil 4 – Schlussvorschriften

§ 20 Weitergehende Maßnahmen, Abweichungen
§ 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung der Landesregierung BW vom 03. 05.2021 (PDF)
Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

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Corona Bußgeldkatalog

Bußgeldkatalog CoronaVO BW – Allgemeine Hinweise
Bußgeldkatalog CoronaVO BW in der Fassung vom 27.03.2021 (PDF)

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Siebten CoronaVO vom 27.03.2021 (Beträge in €)

Verstoß AdressatRahmenRegels.
Nichteinhaltung des Mindestabstands im öffentlichen Raum (§ 19 Nr. 8i.V.m. §2 Abs. 2Beteiligte50 – 250 70
Kein Tragen einesMund-Nasen-Schutzesim schulischen Bereich, im Bereich der Kinderbetreuung oder bei Angeboten des Nachhilfeunterrichts (§19 Nr.2i. V. m. §3 Abs.1 Nr.11,12 oder Nr. 13Betroffene Person25 – 25035
Kein Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes bei Wahlen und Abstimmungen (§19 Nr. 2 i. V. m. §10aAbs. 3 Satz 1 oder Abs. 6 Satz2Betroffene Person50 – 25070
Kein Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in anderen Fällen (§19 Nr. 2i. V. m. §3 Abs. 1 Nr. 1bis 10oder Nr. 14Betroffene Person50 – 25070
Angabe von unzutreffendem Vorname, Nachname, Anschrift, Datum der An-
wesenheit oder unzutreffender Telefonnummer (§19 Nr. 3i. V. m. §6 Abs.
Anwesende50 – 250 100
Beteiligung an einer Ansammlung, privaten Zusammenkunft oder privaten Veranstaltung, die nicht nach §9 Abs. 1, auch i.V.m. §20 Abs. 3 Satz 2 CoronaVO gestattet sind (§19 Nr. 4Teilnehmende100 – 500150
Abhalten einer privaten Veranstaltung die nicht nach §9 Abs. 1, auch i.V.m. §20 Abs. 3 Satz 2 CoronaVO gestattet sind (§19 Nr. 4 Veranstalter100 – 1.000200
Abhalten einer Veranstaltung ohne Einhaltung der besonderen (Hygiene-)Anforderungen bei gewerblichen Veranstaltern (§19 Nr. 5i. V. m. §10 Abs. 1 Satz 1, §12 Abs. 1 Satz 2 oder §12 Abs. 2 Satz 2Veranstalter500 – 5.000650
Abhalten einer Veranstaltung ohne Einhaltung der besonderen (Hygiene-)Anforderungen bei sonstigen Veranstaltern (§19 Nr. 5i. V. m. §10 Abs. 1 Satz 1,§12 Abs. 1 Satz 2 oder §12 Abs. 2 Satz 2 Veranstalter50 – 2.500250
Zutritt oder Teilnahme durch Personen mit erhöhtem Infektionsrisiko (§19 Nr. 6i. V. m. §10 Abs. 1 Satz 2, §10a Abs. 5, §12 Abs. 1 Satz 3, §12 Abs. 2 Satz 3, §14 Abs. 2 Sätze 1oder 4 oder §14a Abs. 4 Satz 3Eintretende, Teilnehmende Person250 –
1.000
350
Nichteinhaltung der Arbeitsschutzanforderungen (§19 Nr. 7i. V. m. §10Abs. 1 Satz 3, §14 Abs. 2 Satz 2, §14a Abs. 5 Satz 1Arbeitgeber250 – 5.000400
Abhalten einer untersagten Veranstaltung oder einer Veranstaltung unter Überschreitung der Teilnehmerzahl oder einer Veranstaltung des Spitzen-oder Profisports mit Zuschauern (§19 Nr. 8i. V. m. §10Abs. 2Sätze 1 oder 3 oder §10 Abs. 3 Nr. 3Veranstalter500 – 10.000650
Unterlassenes Hinwirken auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern bei einer Versammlung (§19 Nr. 9i. V. m. §11 Abs. 2 Satz 1 Versammlungs-leiter250 – 5.000350
Unterlassen der Datenverarbeitung von Kundinnen und Kunden, Besucherin-nen und Besuchern oder Beschäftigten (§19 Nr. 10 i. V. m. §13a Abs. 1 Satz 2oder §14a Abs. 4 Satz 1Betreiber, Arbeitgeber250 –5.000400
Betrieb eines Clubs oder einer Diskothek (§19 Nr. 11i. V. m. §13 Abs. 1 Nr. 15Betreiber2.500 – 10.0004.000
Betrieb von Prostitutionsstätten, Bordellen oder ähnlichen Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes (§19 Nr. 11 i. V. m. §13Abs. 1 Nr. 16Betreiber2.500 – 10.0004.000
Betrieb bzw. Angebot von untersagten Einrichtungen/Aktivitäten in weiteren Fällen (§19 Nr. 11i. V. m. §13 Abs. 1 Nr. 1 bis 14o-der §13 Abs. 2oder §13a Abs. 1 bis 3 und Abs. 5, auch i.V.m.§20 Abs.3 Satz 2


Bei festgestellter Sieben-Tages-Inzidenz von über100:
(§19 Nr. 11 i. V. m. §13Abs. 1 Nr. 1 bis 14 oder §13 Abs. 2 oder § 13aAbs. 1 bis 3 und Abs. 5, auch i. V. m. §20 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 bis 3 oder 7, oder §20 Abs. 5 Satz 2 Nr. 4 bis 6
Betreiber



Betreiber
250 – 5.000


350 –
7.000
500


700
Durchführung besonderer Verkaufsaktionen in Einzelhandelsbetrieben und Märkten (§19 Nr. 12 i. V. m. §13a Abs. 4Betreiber100 –1.000200
Betrieb oder Angebot von Einrichtungen, Angeboten oder Aktivitäten ohne Einhaltung der besonderen (Hygiene-)Anforderungen (§19 Nr. 13i. V. m. §14Abs. 1 und 3Betreiber, Anbieter250 – 5.000350
Unterlassen der Organisation oder Finanzierung von Testungen in Betrieben der Fleischverarbeitung oder der Landwirtschaft mit Saisonarbeitskräften (§19 Nr. 14 i. V. m. §14a Abs. 1 Satz 4Betreiber
Arbeitgeber
250 – 5.000350
Nichtvorlegen eines Hygienekonzepts in Betrieben der Fleischverarbeitung o-der der Landwirtschaft mit Saisonarbeitskräften (§19 Nr. 15 i. V. m. §14a Abs. 2 Satz 3Betreiber125 –
2.500
175
Betreten einer Einrichtung ohne negativen COVID-19-Schnelltest oder Atem-schutz (§19 Nr. 16 i. V. m. §14c Abs. 1 Satz 1 oder Absatz 2Betroffene100-500200
Betreten einer Einrichtung ohne negativen COVID-19-Schnelltest und Atem-schutz (§19 Nr. 17 i. V. m. §14c Abs. 1 Satz 3Betroffene100-500200
Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder sonstigen Unterkunft entgegen einer bestehenden Ausgangsbeschränkung (§19 Nr. 18 i. V. m. §20 Abs. 6Betroffene50 – 50075
Ausschank von Alkohol im öffentlichen Raum (§19 Nr. 19i. V. m. §20 Abs. 8Betreiber, Anbieter100 –
1.000
200
Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum (§19 Nr. 19i. V. m. §20Abs. 8Betroffene50 – 25075

In dem vorstehenden Bußgeldkatalog werden Bußgeldrahmen und Regelsätze für die Bußgeldhöhe bei vorsätzlicher Begehungsweise und einem Erstverstoß genannt, um einen einheitlichen Vollzug bei der Verfolgung und Ahndung der Verstöße zu erreichen.

Die Regelsätze können nach den Grundsätzen des §17 Abs. 3 und Abs.4 S.1 OWiG je nach den Umständen des Einzelfalls innerhalb der Bußgeldrahmens erhöht oder ermäßigt werden. Die Festlegung der konkreten Geldbuße erfolgt im pflichtgemäßen Ermessen der zuständigen Verwaltungsbehörde. Dies ist in der Regel die nach §36 Abs.1 Nr.1, Abs.2 OWiG i.V.m. §2 OWiZuVO i.V.m. §15 LVG zuständige untere Verwaltungsbehörde als Bußgeldbehörde.

Bei der Festsetzung der Bußgeldhöhe ist unter anderem zu berücksichtigen:

  • das Ausmaß der durch die Tat entstandenen Gefahren für die öffentliche Gesundheit,
  • ob der Täter oder die Täterin fahrlässig gehandelt hat, sich uneinsichtig zeigt, in besonders rücksichtsloser Weise handelt.

Bei fahrlässiger Begehung ist der Bußgeldrahmen und der jeweilige
Regelsatz zu halbieren (vgl. § 17 Abs. 2 OWiG).

Es ist zu berücksichtigen, ob ein Erstverstoß oder ein Folgeverstoß vorliegt. Im Wiederholungsfalle kann nach § 17 OWiG, § 73 Abs. 2 IfSG eine Geldbuße von bis zu 25.000 Euro verhängt werden.

Verletzt dieselbe Handlung mehrere Gesetze, nach denen sie als Ordnungswidrigkeit geahndet werden kann, oder ein solches Gesetz mehrmals, so wird nach § 19 Abs. 1 OWiG nur eine einzige Geldbuße festgesetzt.

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Infos rund um die Corona-Schutzimpfung
Geislinger Wochenblatt vom 20.01.2021
In Baden-Württemberg müssen sich alle Bürgerinnen und Bürger selbst einen Impftermin verschaffen.
Die Terminvereinbarung erfolgt ausschließlich über den Bund bzw. das Land Baden Württemberg.
Das Kreisimpfzentrum befindet sich in der Werfthalle im Göppinger Stauferpark, Manfred-Wörner-Str.104 , 73037 Göppingen.
Termine für die Impfun­gen können unter der landeseinheitlichen Tele­fonnummer 116117 oder online über die zentrale Anmeldeplattform im Internet impfterminservice vereinbart werden. Wichtig! Voraussetzung für die Anmeldung über das Internet ist eine eigene E-Mail-Adresse und die Möglichkeit, eine SMS auf dem Handy zu empfangen. Bei der Terminvereinbarung werden gleich die Termine für die Erst- und Zweitimpfung mitgeteilt.
Informationen zur Corona-lmpfung werden auf der Homepage des Landkreises Göppingen laufend aktualisiert.
Über die Corona-Hotline des Gesundheitsamts (Tel. 07161 202-5380) können auch Fragen zum Thema Impfen gestellt werden. Wer sich über den Ab­lauf der Impfung infor­mieren möchte, kann sich den Informationsfilm des Sozialministeriums Baden-Württemberg anschauen.
Während der Betriebs­zeiten des Impfzen­trums gibt es Shuttle­busse, die im Stunden­takt vom ZOB in Göppingen in den Stauferpark zur Werft­halle und zurück fahren.

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Busse fahren ab 01.09.2020 wieder normal

GZ vom 28.08.2020
Der Landkreis hält am eingeschla­genen Weg mit dem Buskonzept „Bus19+“ hin zu einem Mehr an umweltfreundlicher Mobilität fest und kehrt deshalb ab dem 1. September zum regulären Fahr­plan zurück.
Um den Busverkehrs zu stär­ken wir ab 14. September zudem die Buslinie 165 des Landkreises Esslingen von Ohmden nach Zell u. A. verlängert. Damit erhalten die Fahrgäste eine neue Verbin­dung nach Kirchheim und an die S-Bahn. Nur einzelne Fahrtenpaa­re der Linien 970 und 7680 müs­sen aus betrieblichen Gründen weiterhin entfallen. Alle Infos auf www.filsland.de.

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21.03.2020   ÖPNV Weitere Einschnitte bei Bussen

GZ / Hoher Krankenstand und sinkende Fahrgastzahlen zwingen das Landratsamt zu weiteren Einschränkungen.
Aktuell verkehren die Busse im Filsland-Mobilitätsverbund nach dem Ferienfahrplan.
Ab Montag werden nun weitere Einschränkungen notwendig. Wie das Amt für Mobilität und Verkehrsinfrastruktur mitteilt, wird das Angebot auf einen erweiterten Samstag-Fahrplan umgestellt.
Die Einschnitte sehen wie folgt aus:
Grundsätzlich verkehren alle Busse nach dem veröffentlichten Samstag-Fahrplan, linienbezogen abrufbar unter www.filsland.de oder über die elektronische Fahrplanauskunft.
Am frühen Morgen verkehren, meist einen Taktzyklus vor der ersten regelmäßigen Abfahrt im Samstag-Fahrplan, zusätzliche Busse. Dadurch könnten die frühen Pendlerverbindungen auf der Filstalbahn und Umstiege in den Knotenpunkten (ZOB) erreicht werden.
Auch Wege für Schüler, die in die Sonderbetreuung gehen, werden abgedeckt.
Diese Regelung gilt auch für jene Linien, die nach dem Samstag-Fahrplan mit Rufbussen bedient werden. Rufbusfahrten müssen bis eine Stunde vor der Abfahrt unter der zentralen Rufnummer (0711) 40 05 34 49 verbindlich angemeldet werden. Es werden keine Zuschläge erhoben. Es gilt der reguläre Filsland-Tarif. Zeitkarten jeglicher Art werden anerkannt.
Die „Nachtschwärmer“-Angebote am Wochenende (Verbindungen nach 24 Uhr) entfallen bereits komplett. Aus diesem Grund verkehren die letzten Busse ab den Zentralen Omnibusbahnhöfen in Göppingen, Geislingen, Ebersbach und Süßen entsprechend dem Samstag-Fahrplan zwischen 23 und 23.50 Uhr.
Zeitgleich gilt auch im Zugverkehr ab Montag ein weiteres, eingeschränktes Angebot.
Susann Schönfelder

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18.03.2020 Busfahrplan – Ferienfahrplan

Mitteilungsblatt / Die Schulschließungen bis Ende der Osterferien am 17. April wirken sich auch auf den Busverkehr aus. Seit Dienstag gilt außerplanmäßig der Ferienfahrplan, wie vom Landratsamt Göppingen mitgeteilt wurde.

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04.03. 2020   Stadt Geislingen – Informationen zum Coronavirus

Mitteilungsblatt / Da sich die Situation bei der Ausbreitung des Coronavirus laufend ändert, verweisen wir hier auf die Homepage der Stadt Geislingen, wo Sie aktuelle Informationen finden. www.geislinqen.de