OR-Sitzung vom 27.01.2022

Am 27.01.2022 tagte der Ortschaftsrat im Vereinsraum im Rathaus in Aufhausen.

TOP 1 „Bürgerfragestunde“ – keine Fragen

TOP 2 „Stellungnahme zum Antrag der Fliegergruppe Geislingen auf Erstreckung der Erlaubnis für den Einsatz von Luftsportgeräten und selbststartenden Motorseglern auf dem Segelfluggelände Berneck“

Das Segelfluggelände liegt zwar nicht auf der Gemarkung Aufhausen, dennoch sind wir durch die sogenannten „Platzrunden“, die über die Gemarkungsgrenzen gehen, betroffen und werden deshalb um eine Stellungnahme gebeten. OV Wörz erläuterte vorab den zutreffenden §54 (2) LuftVZO und diverse Begrifflichkeiten aus dem Antrag, z.B. was alles unter den Begriff Luftsportgeräte fällt. Luftsportgeräte umfassen eine Gruppe von Fluggeräten, bei denen die Sportausübung als Hauptverwendungszweck angesehen werden kann. Als Luftsportgeräte gelten Ultraleichtflugzeuge, Tragschrauber und Leichte Luftsportgeräte mit einer Leermasse von unter 120 kg. Zu den Leichten Luftsportgeräten zählen die Hängegleiter, Gleitschirme, Fallschirme, Trikes und Motorschirme. Im Laufe der Diskussion kam das Gremium einstimmig zu dem Ergebnis, dass die Erstreckung abzulehnen sei. Neben der zu erwartenden Mehrbelastung der Anwohner wurde als Ablehnungsgrund mehrfach der bereits in unmittelbarer Nähe vorhandene Motorflugplatz genannt, der für diese Zwecke ebenfalls genutzt werden könne. OV Wörz gibt der Stadt eine entsprechende Rückmeldung.

TOP 3 „Baugebiet zwischen Degginger Weg und Bartensteigweg – aktueller Stand“

in Bezug auf das Baugebiet wächst der Unmut im Gremium, da immer noch Stillstand herrscht. Laut einem Schreiben von Frau Aubele hängt das weitere Vorankommen diesmal an einem „Streuobstwiesenumwandlungsantrag“, welcher bereits im April letzten Jahres an das LRA Göppingen zur Genehmigung geschickt wurde. Zunächst war das LRA mit der dort angegebenen Ausgleichsfläche nicht zufrieden und es mussten Unterlagen nachgereicht werden. Und obwohl dies alles erfolgt ist, lässt die Genehmigung – aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar – weiter auf sich warten. Laut einer Aussage von Herrn Burkert in der Haushaltssitzung ist mit einer Entscheidung im April diesen Jahres zu rechnen!! Sobald die Genehmigung vorliegt, muss der Bebauung erneut öffentlich ausgelegt werden. Im Anschluss daran kann dann der Satzungsbeschluss erfolgen. Man ist mittlerweile an einem Punkt angekommen an dem das Verständnis schwindet – ist man doch bereits seit 2016 an dem Baugebiet dran – und wird immer wieder nur vertröstet. Von Seiten der Stadt kam die Aussage, dass evtl. noch vor der Sommerpause mit den Erschließungsarbeiten begonnen werden könnte, die erforderlichen Mittel stehen in entsprechender Höhe im Haushalt 2022 bereit – hoffen wir das Beste…!

TOP 4 „Bekanntgaben“

Sachstand Haushaltsantrag Sanierung des Kindergartens und räumliche Erweiterung, hier ist aufgrund der Prognostizierung einer Anzahl von 55 Kinder bis 2024 noch in diesem Jahr eine Erweiterung als Anbau (alternativ evtl. eine Containerlösung) geplant. Eine Sanierung erfolgt frühestens 2025.
Sachstand Haushaltsantrag FW-Magazin (Ertüchtigung/Erweiterung/Standortanalyse), aus städtischer Sicht ist aus finanziellen Gründen zwingend ein Antrag auf Fördergelder zu stellen. Da für den Antrag Fristende am 14.02.2022 ist dies personell derzeit nicht mehr machbar sei, werden im Jahr 2022 keinerlei Maßnahmen durchgeführt. Weiterhin ist die vom OR Aufhausen beantragte Standortanalyse offenbar vom Tisch – die Stadt will am bestehenden Gebäude festhalten und dies entsprechend ertüchtigen.
Die beantragten Haushaltsmittel zur Instandhaltung des Schulgebäudes sollen über den Bauunterhalt nach Überprüfung zur weiteren Schadensvermeidung bereitgestellt werden.
Der beauftragte Winterdienst für die städtischen Flächen in Aufhausen hat bereits nach dem ersten Schneefall fristlos gekündigt. Petra Schidloch konnte den rasch gefundenen Ersatz einweisen und mit den Örtlichkeiten vertraut machen. Zwischenzeitlich wird alles wieder ordnungsgemäß geräumt.
Die nächste OR-Sitzung findet am 17.03.2022 statt.

TOPP 5 „Anträge, Anfragen, Anregungen“

OV Wörz wurde von einem Anwohner darauf hingewiesen, dass in der Lauch- und Ringstraße viel zu schnell gefahren wird und diesbezüglich etwas getan werden müsse. OR Brüstle schlägt vor in diesem Bereich für eine gewisse Zeit die städtische Geschwindigkeitsmessanlage aufzustellen. OV Wörz setzt sich mit dem Bauhof in Verbindung.
Über die Stadt wurde von einer Gruppe junger Leute versucht eine Genehmigung für das Aufstellen eines Containers (Bauwagen) im Bereich des „Insektenhotels“ (unterhalb des neuen Sportplatzes) zu bekommen. Die Stadt ist Pächter dieser Fläche und darf diese nicht weiter verpachten. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die rund um den Ort vorhandenen Hütten und Bauwägen nur geduldet werden und keinesfalls genehmigt sind und dies deshalb nicht übertrieben werden sollte.
OR’in Aigner fragt an, ob das Häusle an der Bushaltestelle mal wieder etwas verschönert werden könnte. Laut OV Wörz wurde dies immer im Vorfeld des Backhausfestes gemacht. Sollte in diesem Jahr das Backhausfest stattfinden – was wir alle sehr hoffen – wird es in diesem Zusammenhang auch wieder so durchgeführt.
OR Eßlinger fragt ob es Neuigkeiten zu den bei der letzten OR-Sitzung angesprochenen Grabungen in Richtung Nellingen gibt. OR Schmohl hat hierzu die Information, dass es sich um Grabungen des Höhlenvereins Bad Überkingen handelt.
OR Eßlinger fragt zum aktuellen Sachstand Feldwegesanierung, Beginn der Arbeiten ist für Februar/März geplant, sobald witterungsbedingt möglich.

Annette Aigner (ORin)